Sperrung von Internetseiten geplant

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Es wird jetzt aktiv darüber nachgedacht Gesetze für Access-Blocking, also dem Sperren von Internetseiten, auszuarbeiten.

Bundeskriminalamt: Gesetzgeber soll sich über Access-Blocking Gedanken machen, da eine Selbstverpflichtung der deutsche Internet Provider nicht zustande komme. Internetwirtschaft verweist auf ihre Aktivitäten gegen Internet-Kriminalität und sieht im Access-Blocking keine wirksame Maßnahme (29.08.08) - In ihrem Bundeslagebild "Organisierte Kriminalität 2007" ging das Bundeskriminalamt (BKA) auch auf das Thema "Sperrung von Internet-Webseiten" (Access-Blocking) ein. Das BKA wies darauf hin, dass ein Großteil der Kinderpornografie im World-Wide-Web mittlerweile über kommerzielle Webseiten verbreitet werde und sagte: "Die Verantwortlichen nehmen monatlich Millionenbeträge ein. Die technische Sperrung solcher Seiten (Access-Blocking) leistet einen wichtigen Beitrag, um die Verbreitung und Besitzverschaffung von Kinderpornografie zu erschweren." Quelle

Das klingt erstmal natürlich wie eine gute Sache, aber ähnlich wie Online-Durchsuchungen bei Terrorismusverdacht wird sich diese Maßnahme garantiert nur anfangs auf Kinderpornographie beschränken. Es ist zumindest festzuhalten, daß die Sperrung ungeliebter Internetseiten mit diesem Gesetz schonmal ein Fundament bekommen würde.

Harm Wulf